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Joachim Specht



Aktuelle Meldungen und Beiträge

CDU Richtungsdebatte:
Sozialflügel fordert Lohnuntergrenze

In der Richtungsdebatte der CDU fordern die CDU Sozialausschüsse (CDA) verstärkt eine gesetzliche Lohnuntergrenze in Höhe des Mindestlohns in der Zeitarbeit. Nach dem CDA Bundesvorsitzenden Karl -Josef Laumann, fordert auch der Berliner stellv. Landesvorsitzende und CDA Kreischef von Treptow-Köpenick Joachim Specht einen gesetzlichen Mindestlohn für alle Arbeitnehmer. "Die Union muss sich aus der babylonischen Gefangenschaft der FDP befreien und sich inhaltlich erneuern, wenn sie die Menschen noch erreichen will. Die CDU Mitglieder an der Basis haben das eher erkannt als mancher in der Führung. Wir sollten die unselige Diskussion über den gesetzlichen Mindestlohn beenden", erklärt Specht, der auch Mitglied des CDA Bundesvorstandes ist. .....

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Bundestagung der
CDU-Sozialausschüsse in Berlin
fordert gesetzlichen Mindestlohn

Trept.-Köp. Kreisvorsitzender wieder im Bundesvorstand

Mit der Verabschiedung der Anträge endete am Sonntag die Bundestagung der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmer-schaft (CDU – Sozialausschüsse) im Hotel „Maritim“ in Tier-garten. Vor allem der Leitantrag, in dem ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn gefordert wird, dürfte der CDU Vorsitzenden Angela Merkel nicht sehr gefallen. Der mit mehr als 87 % wiedergewählte Bundesvorsitzende Karl-Josef Laumann erklärte dazu „Nun kommt es darauf an, unsere Forderungen in der Partei weiter mehrheitsfähig zu machen. Die CDU kann nur dann als Volkspartei überleben, wenn wir als CDU eine sozial gerechte Politik für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland betreiben. Auf den Herbst der Entscheidung muss jetzt der Sommer der Gerechtigkeit folgen.“.....

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Die CDA – Sozialberatung informiert:

Beim Wechsel der Krankenkasse nicht abweisen lassen

Der notwendige Wechsel der Krankenkasse von Mitgliedern der City BKK, die wegen Zahlungsunfähigkeit geschlossen wird, stellt viele Bürger vor Probleme. Deshalb weist die Sozialberatung CDA Treptow-Köpenick darauf hin, dass aufgrund der gesetzlichen Vorschriften (SGB IV) jede offene gesetzliche Krankenkasse (AOKs, Ersatzkassen und fast alle BKKS) jeden ohne Ansehen der Person aufnehmen muss, also auch wenn man erhebliche Vorerkrankungen oder wegen des Alters nach Auffassung der Krankenkasse ein höheres Erkrankungsrisiko hat.......

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CDA Treptow-Köpenick fordert Mindestlohn

Die CDA im Südwesten Berlins (CDU Sozialausschüsse) fordert anlässlich des 1. Mai von der  Bundesregierung die konsequente Umsetzung der Entsenderichtlinie der Euro-päischen Union. Die von der Union geführte Bundesregierung müsse ihrer Verantwortung für die Arbeitnehmer im Land so schnell wie möglich gerecht werden. Ab 1. Mai dürfen Arbeitnehmer aus 8 osteuropäischen EU Ländern in Deutschland eine Arbeit aufnehmen oder auch verliehen werden. Die Öffnung des deutschen Arbeitsmarkts dürfe nicht zu Lohndumping führen. “Wir müssen verhindern, dass Arbeitnehmer aus Osteuropa gegen Arbeitnehmer vor Ort ausgespielt werden. Überall dort, wo Arbeitnehmer nicht durch Tarifverträge geschützt werden, muss ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn eingeführt werden. Tarifliche......

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Dr. Heiner Geißler
Politik und Ethik

Politik soll laut Aristoteles das geordnete Zusammenleben der Menschen ermöglichen. Was die richtige Ordnung ist, wird seit Menschengedenken unterschiedlich beurteilt, und die Philosophen aller Zeiten haben sich bemüht, darauf eine Antwort zu geben. Die Römer hatten eine Vorstellung von der richtigen Ordnung, die Pax Romana. Im Mittelalter gab es die Zwei-Reiche-Theorie, in der absolutenMonarchie hieß es »L‘état c‘est moi«. Auch die Nazis hatten eine Ordnungs-vorstellung, genauso wie die Kommunisten. Was aber gilt heute?
Kants kategorischer Imperativ, diese goldene Regel, die sich in unterschiedlichen Formulierungen auch bei Konfuzius und in der Bibel wiederfindet, gibt leider keine endgültige Antwort. Das liegt an dem ihm innewohnenden Subjektivismus. Die Frage ist grundsätzlicher und tiefgründiger. Und die Antwort hat harte politische Konsequenzen. Es geht nämlich um die Frage: »Was oder wer ist ein Mensch?«

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Gegen den geplanten Personalabbau im JobCenter Treptow-Köpenick

Der Kreisparteitag hat am 08.10.2010 einstimmig einen An-trag der CDA (Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft) beschlossen, der die von der Bundesagentur für Arbeit ge-plante starke Kürzung der Mittel für Personal im JobCenter Treptow-Köpenick  verurteilt. Der CDU Kreisverband ist gegen den geplanten Personalabbau von Beschäftigten der Bundes-agentur für Arbeit im JobCenter Treptow-Köpenick, da dieser eine geordnete Durchführung des SGB II gerade jetzt bei der Neuorganisation stark gefährdet...........

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CDU Sozialausschüsse im Südosten Berlins lehnen Gesundheitsreform ab

Die CDU Sozialausschüsse (CDA) Treptow - Köpenick unterstützen nachdrücklich die Positionen der CDA Baden – Württembergs und  lehnen die von der Bundesregierung vereinbarte Gesundheitsreform als sozial unausgewogen  ab. Es sei nicht hinnehmbar, wenn die Versicherten im Ergebnis die Kostensteigerungen im Gesundheitswesen über die Zusatzbeiträge alleine tragen. "Wir lehnen die geplanten Zusatzbeiträge und die Fixierung des Arbeitgeberanteils ab. Arbeitnehmer, Familien und Rentner dürfen mit den steigenden Gesundheitskosten nicht alleine gelassen werden", fordert CDA Kreischef Joachim Specht. „Der steuerfinanzierte Sozialausgleich ist für uns völlig unakzeptabel, weil gerade die aktuellen Pläne für eine 40 % Kürzung des Wohngeldes nach der mit großem Trara erfolgten Erhöhung vor zwei Jahren zeigen, wie sehr steuerfinanzierte Sozialleistungen dem Diktat der Haushälter unterliegen!“ unterstreicht Specht..........

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CDU - Sozialausschüsse: Dieses Sparpaket ist unausgewogen und
sozial ungerecht

Die Christlich - Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) (CDU – Sozialausschüsse) Treptow-Köpenick lehnt große Teile des Sparpakets der Regierungskoalition als sozial unausgewogen und ungerecht ab. Besonders spricht sich der Arbeitnehmerflügel der CDU gegen die Sparmaßnahmen im Regelkreis ALG II aus. So ist u.a. die Abschaffung des Ren-teneitrags für Langzeitarbeitslose nicht akzeptabel. Bisher hat der Bund 1,8 Milliarden Euro an die Rentenversicherung überwiesen, um Langzeitarbeitslosen Ansprüche auf berufli-che Wiedereingliederung und Erwerbsunfähigkeitsrente zu erhalten.........

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SG Detmold: JobCenter muss Kosten für Schülermonatskarte übernehmen

CDU - Sozialausschüsse fordern Anwendung auch für Berlin

Die CDA Treptow-Köpenick (CDU – Sozialausschüsse) unter-stützt eine Initiative der CDU – Fraktion in der BVV unseres Bezirks, mit der dem Bezirksamt empfohlen wird, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass Schülermonats-karten von Sozialgeldbeziehern vom „JobCenter Treptow-Köpenick“ als laufender, unabweisbarer Bedarf angesehen werden, der neben der Regelleistung zu finanzieren ist........

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Dr. Regina Görner

Bischof Kettelers „ferne Vision" - Neue Chancen für Mitarbeiterbeteiligung
 

Dr. Regina Görner, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall, Mitglied des CDA-Bundesvorstandes sowie des CDU-Bundesvorstandes

1864 hat sich der Mainzer Erzbischof Wilhelm Emmanuel von Ketteler in seiner maßgeblichen Schrift „Die Arbeiterfrage und das Christentum" kritisch mit den sogenannten „Produktivassoziationen" auseinandergesetzt, bei denen „der Arbeiter ... zugleich Geschäftsunternehmer und Arbeiter" ist „und daher einen doppelten Anteil an dem Einkommen" habe, nämlich „den Arbeiterlohn und seinen Anteil an dem eigentlichen Geschäftsgewinne".

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CDU-Sozialausschüsse lehnen Ausstieg der Arbeitgeber aus  Kranken- und Pflegekassen ab

Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDU- Sozialausschüsse) Treptow-Köpenick lehnt das Einfrieren des Arbeitgeberbeitrags in der gesetzlichen Krankenversicherung ab, so wie es in der Koalitionsvereinbarung von CDU/CSU und FDP vorgesehen ist. Die Arbeitnehmer sollen nach den Vorstellungen der Koalition Kostensteigerungen im Gesundheitswesen und die Folgen des demographischen Wandels in der Pflegversicherung ab 2011 künftig alleine tragen, wobei ein Sozialausgleich über Steuern finanziert werden soll.

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Verfassungsbeschwerde gegen Versagung von Beratungshilfe erfolgreich

Die Beschwerdeführerin beantragte beim Amtsgericht Bera-tungshilfe nach dem Beratungshilfegesetz (BerHG), um sich mit einem Widerspruch gegen die Kürzung von Arbeitslosengeld II zu wenden. Die Beratungshilfe wurde ihr u.a. mit der Begrün-dung versagt, dass ein vernünftiger Ratsuchender ohne an-waltliche Hilfe Widerspruch eingelegt hätte; es sei der Be-schwerdeführerin zumutbar, bei der Widerspruchsbehörde vorzusprechen und deren kostenlose Beratung in Anspruch zu nehmen, auch wenn diese mit der Ausgangsbehörde identisch sei. Der Bescheid werde im Widerspruchsverfahren von Amts wegen überprüft, ohne dass es rechtlicher Ausführungen zur Begründung bedürfe.

Die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungs-gerichts hat diesen Beschluss des Amtsgerichts auf die Verfassungsbeschwerde der Beschwerdeführerin hin aufgeho-ben und zur erneuten Entscheidung zurückverwiesen.......

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Erneut zwei Köpenicker im Bundesvorstand
der CDA

Bundestagung der CDU-Sozialausschüsse in Berlin

Mit der Verabschiedung der Anträge endete am Sonntag die Bundestagung der Christlich-Demokratischen Arbeitneh-merschaft (CDA) im Hotel „Maritim“ in Tiergarten, darunter aller Anträge zu ALG II, Rente und Arbeitsrecht, die der Treptow-Köpenicker CDA - Kreisverband eingebracht hatte............

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CDA Treptow-Köpenick begrüßt Urteil des Sozialgerichts Dortmund gegen Dumpinglöhne

ALG 2 Empfängerin braucht keine Arbeit zu sittenwidrigem Lohn anzunehmen

Verweigert ein Langzeitarbeitsloser Jobangebote zu Dumpinglöhnen, darf das Arbeitslosengeld II nicht gekürzt werden. Das entschied das Sozialgericht Dortmund. Im konkreten Fall sollte eine Frau aus Bochum bei einem Textildiscounter für 4,50 € eine Arbeit aufnehmen. Da der unterste Tariflohn jedoch 9,82 € beträgt, seien nach Auffassung des Gerichts solche Stundenlöhne sittenwidriger Lohnwucher. Deshalb brauchen Arbeitslose solche Stellen nicht anzunehmen. ...........

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Es reicht, Herr Mißfelder

 CDA Treptow-Köpenick ist empört über die Geringschätzung von ALG 2 Empfänger

Mit großer Empörung hat die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) Treptow-Köpenick die Äußerung des Bundesvorsitzenden der Jungen Union Philipp Mißfelder aufgenommen, der  auf einer Parteiveranstaltung in Haltern am See im Ruhrgebiet die Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze als einen "Anschub für die Tabak- und Spirituosenindustrie“ bezeichnet hat. Dazu erklärte der Kreisvorsitzende Joachim Specht: „Dies ist ja nicht der erste unverzeihliche verbale Ausfall gegen sozial Schwache dieses Herrn. .........

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CDA beschließt Plakat-Aktion gegen Sarrazin

Die CDA Berlin kündigte heute in einem Pressegespräch eine Plakat-Aktion gegen die unsoziale Politik des rot-roten Senats an. Vor dem Hintergrund der schändlichen Äußerung des Berliner Finanzsenators Thilo Sarrazin „Pullover statt Heizung“ hat die CDA Berlin eindrückliche Forderungen für ein sozialeres Klima in Berlin vorgestellt.

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Unsere Plakate


Aufruf der CDA im Land Berlin zum Tag der Arbeit 2008
Geschichte erinnern – Zukunft gestalten

Geschichte erinnern

Vor 75 Jahren wurde der „Tag der Arbeit“ von den Nationalsozialisten missbraucht. Die damaligen  Verantwortlichen der Gewerkschafts-bewegung wurden hintergangen. In der Hoffnung Schlimmeres verhindern zu können, ließen sie sich auf einen „Pakt mit dem Teufel“ ein. Viele haben dies mit ihrem Leben bezahlt. Am Tag nach den Feiern zum 1. Mai 1933 wurden die Gewerkschaftshäuser gestürmt, die Gewerkschaften zerschlagen und die Führungskräfte verhaftet. Keine Gewerkschaftsrichtung wurde verschont: zuerst kamen die Sozialisten, dann die Christen ins Gefängnis oder KZ. Manche konnten ins Ausland fliehen, andere gingen in den Untergrund. Sie wirkten später teilweise im Widerstand gegen das Hitlerregime mit. Die Überlebenden halfen mit, aus den Trümmern ein demokratisches und soziales Deutschland aufzubauen. Die Berliner CDA erinnert an Ernst Lemmer und Jakob Kaiser. Sie wirkten in Berlin, wurden im Osten verfolgt und flohen in den Westen. Jakob Kaiser legte als erster Minister für gesamtdeutsche Fragen die Grundlagen zur Deutschen Einheit, die die Bürgerinnen und Bürger 1989 in einer friedlichen Revolution verwirklichten.

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Maiaufruf der CDA Deutschlands (pdf-Format)


CDA Berlin unterstützt die Tarifbeschäftigten  im Kampf um höhere Löhne

Resolution der Landestagung vom 23. Februar 2008

Die Tarifbeschäftigten beim Bund und bei den Kommunen kämpfen gemeinsam mit den Beamten um eine Anpassung ihrer Einkommen.
Die Delegierten der Landestagung der CDA Berlin erklären sich solidarisch mit den Zielen der Tarifbeschäftigten und Beamten.

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Politik-kontrovers

Norbert Blüm - Offener Brief an den Chefredakteur der Bildzeitung:
Umlagefinanzierung vs. Kapitalgedecktes System
in der Rentenversicherung

Herrn Chefredakteur
Kai Diekmann
BILD-Zeitung
Axel-Springer-Platz 1

20350 Hamburg
Fax: 040 / 347 - 22134

Hochverehrter Herr Chefredakteur Diekmann,

erst Ihr Hinweis auf eine Äußerung von Mark Twain hat mich auf die herausragende Bedeutung Ihrer Persönlichkeit auf- merksam gemacht. Chefredakteure eigenen sich also sogar als Prüfsteine für beginnende Altersverwirrung. Mir allerdings würde in Ihrem Fall schon genügen, wenn Sie sich an die Mindestanforderungen journalistischer Redlichkeit halten könnten.

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Linie

Politik-kontrovers

»Wo bleibt Euer Aufschrei?«

In der globalen Wirtschaft herrscht die pure Anarchie. Die Gier zerfrisst den Herrschern ihre Gehirne. Ein Wutanfall

Von Dr. Heiner Geißler

»Das Kapital hat die Bevölkerung agglomeriert, die Produktionsmittel zentralisiert und das Eigentum in wenigen Händen konzentriert. Die Arbeiter, die sich stückweise verkaufen müssen, sind eine Ware wie jeder andere Handelsartikel und daher gleichmäßig allen Wechselfäl- len der Konkurrenz, allen Schwankungen des Marktes ausgesetzt.« Karl Marx/Friedrich Engels, 1848, »Manifest der Kommunistischen Partei«
146 Jahre später warten in Deutschland – als ob es nie eine Zivilisie- rung des Klassenkampfes gegeben hätte – Zehntausende von Arbei-tern auf den nächsten Schlag aus den Konzernetagen von General Motors, Aventis, Volkswagen und Continental, der sie in die Arbeitslo- sigkeit und anschließend mit Hilfe der Politik auf die unterste Sprosse der sozialen Stufenleiter befördert.

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